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DIE LINKE setzt sich aktiv für ein deutliches Mehr an sozialer Gerechtigkeit hier vor Ort, im Land und im Bund. Wichtige Themen sind für uns Bildung, der Erhalt regionaler Arbeitsplätze und der Kampf gegen Armut und HartzIV.

Wir würden uns sehr freuen Sie/dich als MitstreiterIn für unsere Ideen und die neue LINKE gewinnen zu können. Werden Sie Mitglied bei uns! Jetzt erst recht! Oder schauen Sie auf unseren offenen Mitgliederversammlungen vorbei.

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“Fluchtursachen bekämpfen-Kriegseinsätze und Waffenexporte stoppen”. Veranstaltung mit MdB Heike Hänsel in Müllheim

06. November 2016  Allgemein

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1.)  Info-Stand  zur Veranstaltung 01.10.2016

 

Am 01.10. 2016  trafen sich die Müllheimer Linken zu einem Info-Stand in der Innenstadt. Von 09:00-13:00 Uhr konnten wir für unsere Veranstaltung ” “Fluchtursachen bekämpfen -Kriegseinsätze und Waffenexporte stoppen” mit Heike Hänsel (MdB) werben und mit einigen Mitbürger in der Fußgängerzone Wilhelmstr. über die Thematik diskutieren. Die Reaktionen auf unsre Vorschläge zu “Fluchtursachen bekämpfen” waren da durchaus positiv und es gab einige gute Gespräche.

Leider hatten wir von der Stadt Müllheim ein Plakatierungsverbot außerhalb der Wahlkampfzeit ausgesprochen bekommen uns so war dieser Stand ein wichtiger Punkt im bewerben der Veranstaltung.

 

2.)

Veranstaltung  “Fluchtursachen bekämpfen -Kriegseinsätze und Waffenexporte stoppen”  mit Heike Hänsel MdB und stellv. Fraktionsvorsitzende

 

Heute, am 06.10.2016, konnten wir unsere wichtige Veranstaltung mit

Heike Hänsel zum Thema ”  Fluchtursachen bekämpfen -Kriegseinsätze und Waffenexporte stoppen ” durchführen.Hier trafen wir uns im Alivitischen Kulturzentrum in Müllheim.

Um  19:00 Uhr begann vor gut 35 Zuhörern der Abend mit Begrüßung und Vorstellung der Referentin .

Bald darauf konnte Heike Hänsel ihren Vortrag beginnen und benannte zuerst die hauptsächlichen Ursachen für Flucht und Vertreibung , zählte einige der vielen Kriegsschauplätze auf und benannte auch die beteiligten Kriegsparteien. Insbesondere wurde der schreckliche Krieg in Syrien analysiert und Heike konnte dezediert die verschiedenen _Kriegs-Beteiligten /Interessenlagen_ und deren Ziele benennen.

 

Des weiteren benannte Heike auch einige Fluchtursachen, die ihren Ursprung in

der europäischen Wirtschaftspolitik / Handelsverträge mit insbesondere Afrika oder vielen Ländern der ” 3.Welt” haben und somit wieder Armut und kriegerische Auseinandersetzungen um Rohstoffe ,Landrechte ,Wasser ect. fördern und nicht beseitigen.

Kritisch muss man dabei auch die deutsche Entwicklungspolitik sehen, die zur Zeit nicht die” Hilfe zur Selbsthilfe” armer Ländern fördert sondern besonders darauf ausgerichtet ist, undemokratische Regime in Afrika zu bewegen, weitere “Flüchtlingsströme ” an ihren Grenzen zu unterbinden anstatt die Ursachen zu bekämpfen.

Heike bekräftigte in der anschließenden Diskusion , dass die Partei Die Linke grundsätzlich zu keinem Kriegseinsatz der Bunsdeswehr oder Waffenlieferungen ins Ausland im Bundestag ihre Zustimmung gegeben hat oder geben wird.

Für uns als Linke kommt nur der Dialog mit den wirklich Beteiligten/ Betroffennen Menschen in Frage,und der sollte immer  mit den Akteuren der Zivilgesellschaft der betroffenen Länder geführt werden. Da dies eine sehr schwierige Aufgabe ist und auch immer wieder von strategischen Machtinteressen anderer Länder untergraben und vereitelt wird , zeigt, dass nur eine politische Verhandlungen und nie Waffengewalt eine friedliche Lösung der Konflikte herbei führen kann.

Nach einer regen Diskusion

 

Die Linke und die Bundestagswahl 2017

11. Oktober 2016  Kommentare

von

Dr.Peter Behnen

 

Nach viel Ratlosigkeit aufgrund der letzten Landtagswahlen ist ein Streit in der Linken entbrannt, wie sich die Partei personell und programmatisch für die Bundestagswahl 2017 aufstellen soll (1). Ganzen Beitrag lesen »

6.10.2016 – Veranstaltung: Fluchtursachen bekämpfen. Kriegseinsätze & Waffenexporte stoppen

26. September 2016  Allgemein
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Liebe Mitbürgerinnen,
Liebe Mitbürger,

während Bundeskanzlerin Angela Merkel sich als große Freundin der Flüchtlinge inszeniert, werden die wahren Fluchtursachen von ihr nicht thematisiert. Es geht von Seiten der Bundesregierung nur um Sicherheit
für Deutschland und Europa durch Abschottung Europas gegen Flüchtlinge durch Internierungslager an der Grenze Europas und sehr zweifelhaften Deals mit dem autoritären Regime in der Türkei und mit Regimen in Afrika.

Warum werden unverändert Waffen in Kriegsgebiete geliefert oder armen Ländern Freihandelsabkommen diktiert? Deren Märkte werden zur Beute internationaler Agrarmultis und Industriekonzernen und ruinieren die örtlichen Anbieter. Trägt das nicht dazu bei das Kriege andauern und das immer mehr Menschen aus Angst um ihr Überleben oder aus Verzweiflung und Not ihre Heimat verlassen? Wirtschaftsflüchtlinge“? Schluss auch mit der deutschen Beteiligung an Interventionskriegen.

Über diese eigentlichen Fluchtursachen und die dadurch ausgelösten Flüchtlingsströme wird die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel referieren und anschließend mit den Anwesenden diskutieren.

Heike Hänsel (MdB) ist stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Entwicklungspolitische Sprecherin. Sie ist Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen, Internationale Organisation und Globalisierung. Sie gehört seit 2005 dem Deutschen Bundestag an.

Wir freuen uns, Sie auf unserer
Veranstaltung begrüßen zu können.

Die Berlinwahl- der Beginn einer Neuausrichtung linker Politik ?

24. September 2016  Kommentare

von

Dr.Peter Behnen

 

Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus wurde die rot-schwarze Landesregierung abgewählt und haben die Rechtspopulisten der AFD ein zweistelliges Ergebnis eingefahren. (1)                            Ganzen Beitrag lesen »

Entwicklung sozialistischen Bewußtseins und Träger einer sozialistischen Politik (1)

11. September 2016  Theoretische Beiträge

von

Dr .Peter Behnen

Strategische Diskussionen in der Linken sind immer wieder durch Ratlosigkeit geprägt. Die Finanzmarktkrise 2007/2008, die anschließende Weltwirtschaftskrise und die Eurokrise haben den Kapitalismus kurzzeitig erschüttert, aber in keinem der beteiligten Länder war das „ eine Stunde der Linken.“ Das bedeutet, es konnte keine radikale Bewusstseinsveränderung zu Gunsten der Linken entwickelt werden. Es gelang den herrschenden Eliten durch Rettungsschirme, Garantieversprechen und weitere Antikrisenmaßnahmen die Gefahr eines Systemzusammenbruchs zu bannen und das Bewusstsein der meisten Bürger auf einer systemkonformen Linie zu halten. Es entstand eher die Frage, wer die Kosten der Rettungsprogramme tragen sollte. In dieser Situation erhielten rechtspopulistische Organisationen Zulauf, vor allem wegen ihrer Kritik am Eurosystem und den südeuropäischen Krisenländern und zuletzt wegen ihrer massiven Opposition gegen die Aufnahme von Schutzbedürftigen aus dem Nahen Osten, Afrika und den Balkanländern. Nationale Vorurteile und Ressentiments haben Konjunktur aber gerade kein den Kapitalismus in Frage stellendes Bewusstsein. Ganzen Beitrag lesen »

Grexit,Brexit und nun Lexit?

21. Juli 2016  Allgemein, Kommentare

Von Dr. Peter Behnen

Seit Kurzem kursieren Aufrufe zum linken Ausstieg aus dem Euro (1). Sie sind unterzeichnet von Mitgliedern verschiedener linker Gruppierungen und auch von Mitgliedern der Partei „Die Linke“ und Attac- Aktivisten. Der Titel der Aufrufe lautet: Eine Alternative zum Euro.                           Ganzen Beitrag lesen »

Sozialticket im Landkreis – Wir bleiben dran!

19. Juli 2016  Allgemein
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DIE LINKE machte gestern anlässlich der Kreistagssitzung eine kleine Aktion zur Einführung eines Sozialticktes auch in den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen. Die Reaktionen und Gespräche waren positiv und gut. Der Kreissprecher der LINKEN verteilte an alle KreisrätInnen unser Flugblatt und führte persönliche Gespräche mit ettlichen KreisrätInnen und BürgermeisterInnen. Wir werden dran bleiben, damit das Sozialticket endlich auch im Landkreis kommt.

Auch in den Landkreisen um Freiburg herum besteht diese Bedürftigkeit und die Notwendigkeit ein solches Sozialticket einzuführen. Gerade hier in der Fläche sind die Menschen auf Mobilität angewiesen. Viele arbeiten in Freiburg und wohnen in der Region, weil sie sich die Mieten in Freiburg und anderen Städten nicht mehr leisten können. Gerade in der Abwägung zu günstigem Wohnen bliebe für Menschen mit geringen Einkommen die Mobilität schnell auf der Strecke.

Die im Kreistag vertretenen Parteien sind aufgefordert auch für die Region endlich ein Sozialticket einzuführen.

Haben die EU und die Eurozone noch eine Zukunft?

30. Juni 2016  Kommentare

Von Dr.Peter  Behnen                                                                                                                                                               

Der Brexit, die massenhafte Migration von Schutzsuchenden nach Europa seit 2015 und die schon Jahre andauernden Probleme der Eurozone haben die tiefe Krise der EU verdeutlicht. Dadurch wurde die Frage aufgeworfen, welchen Stellenwert die europäische Integration für eine sozialistische Politik noch hat und welche Position die Linke allgemein zur real existierenden EU einnehmen soll? (1) Ganzen Beitrag lesen »

Der Brexit als Zäsur für Europa.

24. Juni 2016  Kommentare

von Dr. Peter Behnen

Knapp 52 Prozent der britischen Wähler stimmten für das Ausscheiden Großbritannien aus der EU, bei einer Wahlbeteiligung von 72 Prozent. Damit ist der vieldiskutierte Brexit Wirklichkeit geworden. Die unmittelbaren Folgen waren die Ankündigung des Rücktritts durch David Cameron, eine erhöhte Unsicherheit auf den Finanzmärkten mit Kursstürzen und das Absacken des Pfundkurses um 30 Prozent. Dem Wählervotum vorausgegangen war eine hoch emotionale politische Auseinandersetzung in Großbritannien. Eine brutale Zuspitzung erhielt die Auseinandersetzung durch das Attentat auf die Labour-Abgeordnete Jo Cox. Eine wachsende Nervosität herrschte auch bei den EU-Institutionen. Es wurden massive Warnungen von den Gegnern eines Brexit vorgetragen. Das Institut für Finanzstudien (IFS), das als unabhängig gilt, rechnete vor, dass der britische Staatshaushalt in den kommenden vier Jahren 37 Mrd. Euro einsparen müsse, um das finanzielle Loch, das durch den Brexit entstünde, zu schließen. Die britische Regierung warnte davor, dass das Gesundheitswesen, Bildungswesen und auch die Altersrenten vom Sparkurs betroffen sein könnten. David Cameron und die konservative Pro-EU-Kampagne „ Britain stronger in Europe“ erreichten allerdings die Mehrheit der britischen WählerInnen auf diese Weise nicht mehr. Ganzen Beitrag lesen »

Freiheit statt Feudalismus?

09. Juni 2016  Theoretische Beiträge

von Dr.Peter Behnen

Zusammenfassung eines Beitrages aus der Zeitschrift “Sozialismus.” (1)

Die Zeitschrift „ Sozialismus“ zeichnet sich durch wichtige Beiträge zur sozialistischen Politik und damit auch zur Politik der Partei „Die Linke“ aus. Stephan Krüger und Christoph Lieber (im Folgenden K/L genannt) setzten sich mit der linken Strategiediskussion auseinander und nehmen sich dabei Sahra Wagenknechts neues Buch „Reichtum ohne Gier“ vor. (2) Das ist insoweit von Bedeutung, als Sahra Wagenknecht nicht nur eine der Fraktionsvorsitzenden der Partei „Die Linke“ im Bundestag ist und Einfluss auf die Meinungsbildung der Partei hat, sondern auch häufig in Medien präsent ist. Ihre Stellungsnahmen zu verschiedenen Politikthemen finden auch bei Vertretern der etablierten Politik Gehör. Originalton Peter Gauweiler (CSU): „ Ich habe diese Frau viele Jahre im Deutschen Bundestag erlebt und weiß, dass sie-bei aller Linkheit- mit Haltung und geradem Rücken etwas retten will, was uns allen wichtig ist: Marktwirtschaft und Demokratie.“ (3) Max Otte, seines Zeichens Vermögensverwalter, hofft von Sahra Wagenknecht über die Wurzeln der sozialen Marktwirtschaft aufgeklärt zu werden und Vorschläge zu bekommen, wie eine solche Wirtschaftsordnung besser gestaltet werden kann. Die Frage für die Linke ist allerdings, ob Sahra Wagenknecht mit ihrem neusten Buch ein besseres Verständnis des Kapitalismus erreicht und einen Beitrag zu einer linken Strategiediskussion leistet. Ganzen Beitrag lesen »