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DIE LINKE setzt sich aktiv für ein deutliches Mehr an sozialer Gerechtigkeit hier vor Ort, im Land und im Bund. Wichtige Themen sind für uns Bildung, der Erhalt regionaler Arbeitsplätze und der Kampf gegen Armut und HartzIV.

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Grexit,Brexit und nun Lexit?

21. Juli 2016  Allgemein, Kommentare

Von Dr. Peter Behnen

Seit Kurzem kursieren Aufrufe zum linken Ausstieg aus dem Euro (1). Sie sind unterzeichnet von Mitgliedern verschiedener linker Gruppierungen und auch von Mitgliedern der Partei „Die Linke“ und Attac- Aktivisten. Der Titel der Aufrufe lautet: Eine Alternative zum Euro.                           Ganzen Beitrag lesen »

Sozialticket im Landkreis – Wir bleiben dran!

19. Juli 2016  Allgemein
sozialticket-breisgau

DIE LINKE machte gestern anlässlich der Kreistagssitzung eine kleine Aktion zur Einführung eines Sozialticktes auch in den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen. Die Reaktionen und Gespräche waren positiv und gut. Der Kreissprecher der LINKEN verteilte an alle KreisrätInnen unser Flugblatt und führte persönliche Gespräche mit ettlichen KreisrätInnen und BürgermeisterInnen. Wir werden dran bleiben, damit das Sozialticket endlich auch im Landkreis kommt.

Auch in den Landkreisen um Freiburg herum besteht diese Bedürftigkeit und die Notwendigkeit ein solches Sozialticket einzuführen. Gerade hier in der Fläche sind die Menschen auf Mobilität angewiesen. Viele arbeiten in Freiburg und wohnen in der Region, weil sie sich die Mieten in Freiburg und anderen Städten nicht mehr leisten können. Gerade in der Abwägung zu günstigem Wohnen bliebe für Menschen mit geringen Einkommen die Mobilität schnell auf der Strecke.

Die im Kreistag vertretenen Parteien sind aufgefordert auch für die Region endlich ein Sozialticket einzuführen.

Haben die EU und die Eurozone noch eine Zukunft?

30. Juni 2016  Kommentare

Von Dr.Peter  Behnen                                                                                                                                                               

Der Brexit, die massenhafte Migration von Schutzsuchenden nach Europa seit 2015 und die schon Jahre andauernden Probleme der Eurozone haben die tiefe Krise der EU verdeutlicht. Dadurch wurde die Frage aufgeworfen, welchen Stellenwert die europäische Integration für eine sozialistische Politik noch hat und welche Position die Linke allgemein zur real existierenden EU einnehmen soll? (1) Ganzen Beitrag lesen »

Der Brexit als Zäsur für Europa.

24. Juni 2016  Kommentare

von Dr. Peter Behnen

Knapp 52 Prozent der britischen Wähler stimmten für das Ausscheiden Großbritannien aus der EU, bei einer Wahlbeteiligung von 72 Prozent. Damit ist der vieldiskutierte Brexit Wirklichkeit geworden. Die unmittelbaren Folgen waren die Ankündigung des Rücktritts durch David Cameron, eine erhöhte Unsicherheit auf den Finanzmärkten mit Kursstürzen und das Absacken des Pfundkurses um 30 Prozent. Dem Wählervotum vorausgegangen war eine hoch emotionale politische Auseinandersetzung in Großbritannien. Eine brutale Zuspitzung erhielt die Auseinandersetzung durch das Attentat auf die Labour-Abgeordnete Jo Cox. Eine wachsende Nervosität herrschte auch bei den EU-Institutionen. Es wurden massive Warnungen von den Gegnern eines Brexit vorgetragen. Das Institut für Finanzstudien (IFS), das als unabhängig gilt, rechnete vor, dass der britische Staatshaushalt in den kommenden vier Jahren 37 Mrd. Euro einsparen müsse, um das finanzielle Loch, das durch den Brexit entstünde, zu schließen. Die britische Regierung warnte davor, dass das Gesundheitswesen, Bildungswesen und auch die Altersrenten vom Sparkurs betroffen sein könnten. David Cameron und die konservative Pro-EU-Kampagne „ Britain stronger in Europe“ erreichten allerdings die Mehrheit der britischen WählerInnen auf diese Weise nicht mehr. Ganzen Beitrag lesen »

Freiheit statt Feudalismus?

09. Juni 2016  Theoretische Beiträge

von Dr.Peter Behnen

Zusammenfassung eines Beitrages aus der Zeitschrift “Sozialismus.” (1)

Die Zeitschrift „ Sozialismus“ zeichnet sich durch wichtige Beiträge zur sozialistischen Politik und damit auch zur Politik der Partei „Die Linke“ aus. Stephan Krüger und Christoph Lieber (im Folgenden K/L genannt) setzten sich mit der linken Strategiediskussion auseinander und nehmen sich dabei Sahra Wagenknechts neues Buch „Reichtum ohne Gier“ vor. (2) Das ist insoweit von Bedeutung, als Sahra Wagenknecht nicht nur eine der Fraktionsvorsitzenden der Partei „Die Linke“ im Bundestag ist und Einfluss auf die Meinungsbildung der Partei hat, sondern auch häufig in Medien präsent ist. Ihre Stellungsnahmen zu verschiedenen Politikthemen finden auch bei Vertretern der etablierten Politik Gehör. Originalton Peter Gauweiler (CSU): „ Ich habe diese Frau viele Jahre im Deutschen Bundestag erlebt und weiß, dass sie-bei aller Linkheit- mit Haltung und geradem Rücken etwas retten will, was uns allen wichtig ist: Marktwirtschaft und Demokratie.“ (3) Max Otte, seines Zeichens Vermögensverwalter, hofft von Sahra Wagenknecht über die Wurzeln der sozialen Marktwirtschaft aufgeklärt zu werden und Vorschläge zu bekommen, wie eine solche Wirtschaftsordnung besser gestaltet werden kann. Die Frage für die Linke ist allerdings, ob Sahra Wagenknecht mit ihrem neusten Buch ein besseres Verständnis des Kapitalismus erreicht und einen Beitrag zu einer linken Strategiediskussion leistet. Ganzen Beitrag lesen »

Sarah Wagenknecht und der Weg zum Sozialismus.

von

Dr.Peter Behnen

Das neoliberale Denken beherrscht das Denken in Politik und Wirtschaft seit vielen Jahren, auch und gerade in der Wirtschafts- Sozial- und Finanzpolitik. Umso wichtiger ist es, dass die Partei „Die Linke“ theoretisch gut begründete Vorschläge zur Lösung der Finanzkrise, Eurokrise und Flüchtlingskrise macht. Die theoretische Grundlage sollte dabei der Rückgriff auf die Marxsche Theorie und bestimmte Elemente der Keynesschen Theorie sein. Ganzen Beitrag lesen »

Das Memorandum 2016.

07. Mai 2016  Kommentare

von

Dr.Peter Behnen

Wie jedes Jahr gab die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik auch 2016 ein Memorandum heraus. In diesem Jahr trägt es den Titel „ Europäische Union und Flüchtlingsmigration- Solidarität statt Chaos.“ Es wird in dem Memorandum festgestellt, dass sich die EU augenblicklich zwischen den Extremen Zerfall und Zusammenhalt bewegt. Dabei habe das Krisenmanagement der EU schweren Schaden angerichtet, der durch die Flüchtlingsfrage noch weiter verschärft werde. Im Memorandum werden folgende Herausforderungen benannt, die die EU nun zu bewältigen habe. Es müssten die Folgen der Finanzkrise angegangen werden, wobei immer noch die irrige Auffassung vertreten werde, ein Abbau des Sozialstaats und ein verstärkter Wettbewerb zwischen den Ländern könnten die Probleme lösen. Inzwischen sei die Finanzkrise in eine Krise Europas eingemündet, mit starken nationalstaatlichen Bewegungen. Diese nationalstaatlichen Bewegungen werden noch verstärkt durch die Flüchtlingsbewegungen nach Europa. Diese Herausforderungen sind nach Auffassung der Memo-Gruppe nur zu bewältigen, wenn die EU eine Solidargemeinschaft wäre. Dass sie das nicht sei sondern eine im Grundsatz Wettbewerbsgemeinschaft mit neoliberaler Ausrichtung wollen die Autoren des Memorandums am Beispiel Griechenlands zeigen. Ganzen Beitrag lesen »

Die LINKE aktiv beim DGB Maifest in Müllheim

04. Mai 2016  Allgemein, Meldungen

Bild 1 Mai in Müllheim

Mit tollem Infostand, und einer sowohl kämpferischen als auch fachlich sehr fundierten Rede unseres Genossen Nikita Karavaev ,waren wir präsent auf dem Maifest des DGB in Müllheim.

Mit Helikoptergeld aus der Krise?

20. April 2016  Theoretische Beiträge

von

Dr.Peter Behnen

Unter der Politik des Helikoptergeldes versteht man eine Zentralbankpolitik, die dazu dienen soll, durch eine Geldmengenausweitung die Wirtschaft anzukurbeln, eine Deflation zu bekämpfen und die Inflationsrate zu steigern. Das soll dadurch geschehen, dass die Zentralbank direkt an die Bürger Geld ausschüttet, ohne Zwischenschaltung der Banken aber mit Hilfe staatlicher Organe und dem Ziel, den Konsum der Bürger und die Investitionen der Unternehmen auszuweiten. Einen ähnlichen Gedanken findet man bereits bei J.M.Keynes. Keynes hatte in seiner „ Allgemeinen Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes“ (1936) vorgeschlagen, Geld zu vergraben und es von Arbeitslosen ausgraben zu lassen und auf diese Weise die Beschäftigung zu fördern und damit auch den gesellschaftlichen Konsum. Dieser an sich groteske Gedanke sollte verdeutlichen, dass es zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise auf Beschäftigungsprogramme und die Stimulierung der Nachfrage ankomme. Das Bild des Helikoptergeldes stammt allerdings von Milton Friedman, dem Gottvater des Monetarismus und Vordenker einer neoliberalen Wirtschaftspolitik. Originalton Friedman: Ganzen Beitrag lesen »

Ein modernes Märchen.

19. April 2016  Allgemein

von

Dr.Peter Behnen

Märchen sind u.a. dadurch gekennzeichnet, dass Menschen häufig in Gestalt von Tieren auftreten, um den Unterschied von dem Guten und Bösen, dem Schönen und Hässlichen etc. darzustellen. Meistens obsiegt das Gute und Schöne, wodurch die heile Welt wieder hergestellt wird. Ähnliches gilt auch für die Geschichte „ Oh, wie schön ist Panama“ von Janosch, die Kinder millionenfach begeistert hat. Ganzen Beitrag lesen »