Allgemein

LINKES Sommerfest am 21.09. in Freiburg

09. September 2019  Allgemein

Kommt gerne vorbei und redet mit uns über Politik. Auch Mitglieder unseres Kreisverbands werden anwesend sein.

Klimaschutz heißt, sich mit den Konzernen anzulegen

07. September 2019  Allgemein

Effektive Maßnahmen beim Klimaschutz zu ergreifen, heißt vor allem, sich mit den großen Konzernen anzulegen. Doch davor hat die Große Koalition noch immer zu viel Angst. Stattdessen ist sie wieder dabei, sich im Klein-Klein zu verlieren, wie das CDU/CSU-Flickwerk heute beweist. Wer Klimaschutz will, muss ihn mit den Verbraucherinnen und Verbrauchern gegen die Energiekonzerne, die Airlines, die Immobilienwirtschaft und die Autobauer durchsetzen, auch wenn das bedeutet, auf die eine oder andere Parteispende zukünftig zu verzichten.

Bestand an Sozialwohnungen sinkt weiter deutlich

19. August 2019  Aktuelles, Allgemein, Pressemitteilungen

Die Antwort der Bundesregierung (PDF) auf Caren Lays schriftliche Frage zum Bestand der Sozialwohnungen in der Bundesrepublik zeigt: Unter dem Strich gab es 2018 wieder einen deutlichen Rückgang an Sozialwohnungen.

Laut Bundesregierung gab es Ende 2018 gerade noch 1.176.458 Sozialwohnungen in Deutschland. Das sind 42.497 weniger als im Jahr zuvor. Rund 70.000 Sozialwohnungen sind aufgrund auslaufender Bindungen weggefallen, während nur 27.040 neu gebaut wurden.

Im Jahr 1990 gab es noch 3 Millionen Sozialwohnungen in Deutschland. Allein zwischen 2002 und 2017 hat sich der Bestand sozial gebundener Wohnungen von 2,5 Millionen auf 1,2 Millionen halbiert. In fast allen Bundesländern sind die Zahlen rückläufig. Derzeit fehlen über 5 Millionen Sozialwohnungen in der Bundesrepublik.

Dazu erklärt Caren Lay, Sprecherin der Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik und stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

„Der Bund muss ein Rettungsprogramm für den Sozialen Wohnungsbau auflegen. Es braucht endlich mehr Mittel für den Sozialen Wohnungsbau. Statt der geplanten Absenkung der Großen Koalition auf nur 1 Milliarde Euro, braucht es ein öffentliches Wohnnungsbauprogramm in Höhe von 10 Milliarden Euro für 250.000 neue Sozialwohnungen pro Jahr. Einmal geförderte Sozialwohnungen müssen künftig immer Sozialwohnungen bleiben.“