Die Europäische Zentralbank als Krisenmanagerin?
Dr.Peter Behnen Der Leitzins, den die Banken bei der Europäischen Zentralbank (EZB) bei Kreditaufnahme zahlen müssen, liegt seit Monaten bei 0,05 Prozent pro Jahr.
Pegida,Rechtspopulismus und linke Gestaltungspolitik
Dr.Peter Behnen Dresden gilt inzwischen als Hochburg der Pegida. Die Abkürzung steht für die Bewegung „ Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes.“
Die Regierung in Thüringen als Zerreißprobe der LInken?
Dr.Peter Behnen Zusammenfassung eines Aufsatzes von Joachim Bischoff und Björn Radke. In Thüringen wird es das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik mit Bodo Ramelow einen Ministerpräsidenten der Linkspartei …
JEAN-CLAUDE JUNCKERS MARSHALL-PLAN ?
von Dr.Peter Behnen Die EU-Kommission beabsichtigt, in den nächsten drei Jahren über vornehmlich privates Kapital 315 Mrd. Euro zu investieren. Der Plan sieht folgendermaßen aus:
Tarifeinheit versus Streikrecht?
von Dr.Peter Behnen Die Bundesregierung plant, Tarifkämpfe wie bei der Bahn oder der Lufthansa per Gesetz einzudämmen. Mehrere Gewerkschaften in einem Betrieb sollen ab Mitte 2015 nicht mehr verschiedene Tarifverträge …
MIETPREISBREMSE ODER KOSMETIK ?
von Dr.Peter Behnen Der Bundesjustizminister Heiko Maas legte bereits im Frühjahr einen Gesetz-entwurf zur Mietpreisbremse vor. Nach Protesten der Union und Lobbyisten aus der Immobilienbranche wurde nun von Maas …
RESSENTIMENTS IN GESETZESFORM?
von Dr.Peter Behnen Missbrauchskampagnen gegen Migrantinnen und Migranten gehören inzwischen zum Alltag in der Bundesrepublik. Etiketten wie „Asylbetrüger“ oder „Sozialtouristen“ gehen inzwischen auch Politikern aus etablierten Parteien locker von den …