Klimageneralstreik am 20.09

20. August 2019  Aktuelles, Mitmach-Aktionen

Zum 20.09 um 10:00 Uhr ruft Fridays for Future zu einem Klimageneralstreik auf dem Platz der alten Synagoge auf.

Als Die LINKE Breisgau-Hochschwarzwald unterstützen wir das Anliegen der Schülerinnnen und Schüler ausdrücklich.

Um die Klimakrise zu lösen und das 1,5°-Ziel nicht zu verpassen, braucht es jetzt schnelle politische Entscheidungen!

Wir rufen daher alle Personen auf am 20.09 nach Freiburg zu kommen und mit den Schülern für eine sozialökologisch gerechte Zukunft zu demonstrieren!

Um 14:00 Uhr findet in Müllheim ebenfalls eine Kundgebung auf dem Markgräfler Platz statt.

Bestand an Sozialwohnungen sinkt weiter deutlich

19. August 2019  Aktuelles, Allgemein, Pressemitteilungen

Die Antwort der Bundesregierung (PDF) auf Caren Lays schriftliche Frage zum Bestand der Sozialwohnungen in der Bundesrepublik zeigt: Unter dem Strich gab es 2018 wieder einen deutlichen Rückgang an Sozialwohnungen.

Laut Bundesregierung gab es Ende 2018 gerade noch 1.176.458 Sozialwohnungen in Deutschland. Das sind 42.497 weniger als im Jahr zuvor. Rund 70.000 Sozialwohnungen sind aufgrund auslaufender Bindungen weggefallen, während nur 27.040 neu gebaut wurden.

Im Jahr 1990 gab es noch 3 Millionen Sozialwohnungen in Deutschland. Allein zwischen 2002 und 2017 hat sich der Bestand sozial gebundener Wohnungen von 2,5 Millionen auf 1,2 Millionen halbiert. In fast allen Bundesländern sind die Zahlen rückläufig. Derzeit fehlen über 5 Millionen Sozialwohnungen in der Bundesrepublik.

Dazu erklärt Caren Lay, Sprecherin der Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik und stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

„Der Bund muss ein Rettungsprogramm für den Sozialen Wohnungsbau auflegen. Es braucht endlich mehr Mittel für den Sozialen Wohnungsbau. Statt der geplanten Absenkung der Großen Koalition auf nur 1 Milliarde Euro, braucht es ein öffentliches Wohnnungsbauprogramm in Höhe von 10 Milliarden Euro für 250.000 neue Sozialwohnungen pro Jahr. Einmal geförderte Sozialwohnungen müssen künftig immer Sozialwohnungen bleiben.“

Keine Geschenke den Hohenzollern!

13. August 2019  Aktuelles, Allgemein, Mitmach-Aktionen

Die Erben des letzten deutschen Kaisers fordern „Entschädigungen“ vom Staat, Kunstwerke und ein Wohnrecht im Potsdamer Schloss Cecilienhof oder am Rande des Parks Sanssouci.

Unterschreibe unsere Online-Petition gegen diese maßlosen Forderungen des alten Hochadels, der der Machtergreifung der Nazis erheblich Vorschub geleistet hat: https://www.die-linke.de/hohenzollern/