Allgemein

Europäische Linke sagt Nein zu Ursula Von der Leyen

11. Juli 2019  Aktuelles, Allgemein, Europa

👂 “We have listened carefully to Ms von der Leyen and grilled her on our 10 key demands for the next Commission. Her responses were insufficient to satisfy the basic aspirations of EU citizens. They will help perpetuate the chronic problems the EU is facing” announced Martin Schirdewan.

Aus der Anhörung von Ursula Von der Leyen zu den 10 Hauptforderungen an die nächste Kommission hat die GUE/NGL (Linke Fraktion im Europaparlament) den Entschluss gezogen, dass Ursula von der Leyen nicht als Kommissionspräsidentin unterstützt wird.

Ihre Antworten verfehlten die Belange der Europäischen Bürger bei Weitem:

🌍 Beim Klimaschutz: Nicht genug
💰 Steuhinterziehung der Großen Konzerne: Nichts
💣 Militarisierung der EU: Unakzeptabel
🚣 Migration und Flüchtlinge: Beschämend
👥 Armut und Ungleichheit: Keine Hoffnung auf Besserung

Martin Schirdewan (Interimssprecher der GUE/NGL) kommentierte deshalb:

“Aus diesen und vielen anderen Gründen werden wir Ursula Von der Leyen’s Kandidatur als Kommissionspräsidentin nicht unterstützen. Wir verlangen einen wirklich demokratischen Prozess für die Auswahl der Europäischen Spitzenposten und verlangen ein Ende der Hinterzimmergespräche.”

Klimastreik in Neuenburg

04. Juli 2019  Allgemein

Am 05.07 findet um 14:00 Uhr am Kreisgymnasium Neuenburg der zweite Klimastreik in Neuenburg statt.

Wir gehen auf die Straße um für eine sozial-ökologische Zukunft einzutreten. Dies sind wir der zukünftigen Generation schuldig.

Wir begrüßen hierbei ausdrücklich den Druck den die Jugendlichen auf die Parteien ausüben. Es bleibt nicht mehr viel Zeit um ein Umsteuern vorzunehmen.

Es ist für die politische Landschaft in Deutschland an Peinlichkeit nicht zu überbieten, dass keine einzige im Bundestag vertretene Partei ein durch-gerechnetes Konzept vorliegen hat, wie das 1,5°-Ziel noch eingehalten werden kann.

Hier müssen wir uns auch als Partei Die LINKE kritisch hinterfragen.

Trotzdem sind wir überzeugt: Den Wandel den wir brauchen kann es nur mit einer anderen Regierung geben.

CDU und FDP haben durch ihre Statements bereits gezeigt, dass sie nicht Willens sind das Thema Klimagerechtigkeit und Nachhaltigkeit überhaupt anzugehen.

Die AfD leugnet sogar die gesamte Wissenschaft und behauptet, dass der menschengemachte Klimawandel überhaupt existiert. Dies ist faktisch falsch und eine dreiste Lüge.

Für einen wirklichen sozialökologischen Aufbruch bleibt daher nur eine Option übrig:

Mitte-Links mit Rot-Rot-Grün!

LINKE for Future

19. Juni 2019  Allgemein

Unter dem Motto “Die Klimakrise kennt keine Grenzen. Wir auch nicht!” mobilisieren “Fridays for Future” am 21. Juni 2019 nach Aachen zum ersten internationalen Klimastreik. Aus insgesamt 17 Ländern kommen Schülerinnen und Schüler, Studierende, Eltern und viele mehr nach Aachen, um für eine gerechte und verantwortungsbewusste Klimapolitik zu demonstrieren. Auch unser Kreisverband wird vor Ort sein und sich an den Demonstrationen beteiligen.

Wer am Streik und der Demonstration teilnehmen möchte, kann jetzt auf der Website von www.ac2106.fridaysforfuture.de Anreise und Unterkunft planen. Leider sind die Karten für den Zug von Freiburg hierbei schon ausverkauft.

Der LINKE Treffpunkt ist ab 11 Uhr im Westpark (Bhf Aachen Schanz).
Am Samstag wird es ab 11 Uhr eine Demonstration am Rande der Abbruchkante des Tagebaus in Hochneukirch geben. Als LINKE treffen wir uns am Marktplatz Hochneukirch.