Pressemitteilung: Nadelöhr Kenzingen – Die LINKE fordert Ausbau der Signaltechnik zur Verbesserung des ÖPNVs

Die Kreisverbände Emmendingen und Breisgau-Hochschwarzwald der LINKEN begrüßen die vielfältigen Vorschläge zur Verbesserung des öffentlichen Verkehrs entlang der Elz- und Rheintalbahn. „Der Ansatz, einen Teil der Breisgau-S-Bahnen auf die Relation Denzlingen – Elzach einzukürzen, mag als Teil eines Störungskonzepts sinnvoll sein, kann aber auf keinen Fall einen mittelfristigen Zielzustand darstellen“, so Christoph Ullinger, Mitglied des Kreisvorstandes der LINKEN Emmendingen.

Die LINKE zweifelt an der Aussage, dass sich kurz- und mittelfristig keine infrastrukturellen Verbesserungen im Bereich des Nadelöhrs Denzlingen – Abzw. Gundelfingen erzielen ließen. „Im Rahmen eines Großprojekts der EU wird entlang des „Korridors Rhine-Alpine“, zu dem auch dieser Abschnitt der Rheintalbahn gehört, aktuell die Leit- und Sicherungstechnik modernisiert. Dass dabei zum Einsatz kommende „European Train Control System“ (ETCS) ermöglicht, bei angepasster Planung der sicherungstechnischen Anlagen, Kapazitätssteigerungen im Bestandsnetz“ so Eisenbahnexperte Bertrand Bremen vom Kreisverband Breisgau Hochschwarzwald.

Leider sehe die aktuelle Planung der DB Netze bisher keine Anpassung der Signaltechnik vor. Diese sei jedoch notwendig, damit sich mittels dieser neuen Technologie mit ausgerüsteten Fahrzeugen, Kapazitätssteigerungen und betriebliche Verbesserungen erzielen ließen. Im Rahmen der aktuellen Planungen würden entlang der Rheintalbahn, jedoch noch nicht einmal jene Stellwerksanlagen im Raum Freiburg, deren Technologie auf das Entwicklungsjahr 1943 zurückgeht, modernisiert werden.

„Je näher man sich die Situation ansieht, umso grotesker wirkt sie: Eine jüngst in Kraft getretene Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) ermöglicht die entsprechenden Anpassungen der Signaltechnik ohne Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens. Die EU stellt einen Teil der Finanzierung, das Land ist davon überzeugt, dass mittels genau dieser Technologie dichte Zugfolgen im zukünftigen Stuttgarter Tiefbahnhof möglich seien und finanziert daher einen Teil der notwendigen Fahrzeugausrüstung. Aber genau dort, wo sie einen enormen Nutzen entfalten könnte, auf der überlasteten Rheintalbahn, soll sie nicht in dieser Art zum Einsatz kommen“, betont Bertrand Bremen.

Aus Sicht der Kreisverbände der Linken Emmendingen und Breisgau Hochschwarzwald sind Verbesserungen des ÖV entlang der Elz- und Rheintalbahn mittelfristig möglich, wenn der Bund als Eigentümer der Infrastruktur eine adäquate Ausrüstung der Signaltechnik der Rheintalbahn einfordert und das Land aus Aufgabenträger sich bei der Ausrüstung der Fahrzeuge mit ETCS engagiert.