Umdenken. Neudenken. Weiterdenken.

dielinkebreisgau | Die LINKE Breisgau-Hochschwarzwald

Wir haben zusammen mit mehreren anderen Kreisverbänden den Änderungsantrag zum Titel eingereicht.

Wir sind der festen Überzeugung, dass ein gewinnbringender Wahlkampf im ländlichen Raum nur möglich ist, wenn wir statt Verbalradikalismus mit unseren Inhalten werben.

Dafür steht unser Gegenvorschlag:

Umdenken: Die Welt ist im Wandel.
Weltweit wird der Klimawandel völlig zu Recht als ein dringendes Problem gesehen, wollen wir ihn in den Griff bekommen werden wir drastisch und konsequent umdenken müssen. Weiter wird und gehen durch den Wandel viele Arbeitsplätze verloren. Gerade in Baden-Württemberg wird die Autoindustrie in den kommenden Jahren massiv Stellen abbauen. Wir sind die einzige Partei die Umdenken will und die Konzepte von dem derzeitigen Sozialstaat hinterfragt und an einem neuen
sozialen Sicherheitssystem arbeitet.

Neudenken: Wir – die neue Kraft im Landtag.
Wir werden einen frischen Wind in die Landespolitik bringen. Viele Blickwinkel und Fragen fehlen im Landtag und werden nicht gestellt: Wieso werden vor Ort Kliniken geschlossen? Warum müssen Kliniken überhaupt Gewinne abwerfen? Warum ist der ÖPNV in der Region nahezu nicht existent und trotzdem so teuer? Wie kann es sein, dass vielerorts immer noch kein ausreichend schneller Internetzugang bereitsteht.

Weiterdenken: Viele Gesetze sind viel zu kurz gedacht.
Ob Mindestlohn, sozialer Wohnungsbau oder die Mitpreisbremse: Oft wird ein Problem von der Regierung erkannt und auch mit einem Gesetzentwurf oder Investitionen bearbeitet. Jedoch geht kaum einer der Entwürfe weit genug: Der nach wie vor viel zu geringe Mindestlohn führt in seiner jetzigen Form zu Altersarmut, der soziale Wohnungsbau hat viel zu wenige Fördermittel und die Mitpreisbremse weist zu viele Lücken auf und geht gleichzeitig das Problem von schon zu hohen Mieten nicht an.

Wir stehen stattdessen für einen Politikwechsel der jetzt und mit uns in den Landtag einzieht!