Das Memorandum 2014

30. April 2014  Kommentare

Ein Kommentar von Dr.Peter Behnen

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik gibt jedes Jahr ein Memorandum zur wirtschaftlichen Lage und Wirtschaftspolitik der Bundesrepublik heraus. Das Memorandum 2014 trägt die Überschrift    „Kein Aufbruch-Wirtschaftspolitik auf alten Pfaden.“ Die Autoren benennen zuerst die drängenden Probleme der Bundesrepublik, wie zum Beispiel die weiterhin hohe Arbeitslosigkeit und das große Ausmaß an prekärer Beschäftigung. Weitere Probleme sind kurz zusammengefasst: die verfallende Infrastruktur, eine zu niedrige Steuerquote, ein zu hoher Exportüberschuss, die gefährdete Energiewende, der Pflegenotstand, die Defizite im Bildungswesen, die stagnierende Lohnquote und die Schieflage in der Einkommens- und Vermögensverteilung. Bisher seien die Probleme verharmlost worden und seien auch nicht in den Fokus genommen worden, um keine Steuererhöhungen durchführen zu müssen. Ganzen Beitrag lesen »

Marx, Keynes und der heutige Finanzkapitalismus

26. April 2014  Theoretische Beiträge

Beitrag von Dr.Peter Behnen

Die aktuelle Diskussion in der politischen Linken über den Finanzkapitalismus ist geprägt durch die Auseinandersetzung, inwieweit die wirtschaftliche Entwicklung heute durch das Finanzkapital( Banken, Versicherungen, Hedge-Fonds, Equity-Fonds etc.) beherrscht wird oder nicht. Die These, der augenblickliche Kapitalismus sei finanzgetrieben, findet sich in verschiedenen systemkritischen Ansätzen. Dabei werden häufig nicht  der Kapitalismus an sich sondern die entfesselten und unregulierten Kapitalmärkte für die Probleme verantwortlich gemacht. Für eine realistische Positionsbestimmung und eine erfolgversprechende politische Strategie ist es deshalb von großer Wichtigkeit, sich über die theoretischen Grundlagen seiner Politik zu verständigen. Im Gegensatz zur Sichtweise bürgerlicher Positionen in Wissenschaft und Politik können es nicht historische Zufälligkeiten, menschliche Gier oder besondere gesellschaftliche Auswüchse sein, die die wirtschaftliche Entwicklung bestimmen sondern strukturelle Grundlagen dieser Wirtschaftsordnung. Umstritten innerhalb der Linken ist allerdings, von welchen strukturellen Grundlagen auszugehen ist, auf welcher theoretischen Basis also politische Lösungsvorschläge zu erarbeiten sind. Ganzen Beitrag lesen »

Es führt kein Weg daran vorbei – LINKE aus der Nachbarschaft für das Grundeinkommen aktiv

31. Januar 2014  Allgemein, Meldungen

GE MüllheimMüllheim, 30.01.2014 (mj) – Auf unserem turnusmäßigen offenen Mitgliedertreffen (jeden letzten Donnerstag im Monat ab 19 Uhr im Parkrestaurant im Bürgerhaus) warben Tom Grein (Sprecher des KV Lörrach, Kandidat zur Bundestagswahl 2013 bei uns vor Ort) und Manfred Jannikoy (Kreisgeschäftsführer in Lörrach und Mitglied des BundessprecherInnenrates der BAG Grundeinkommen) für das LINKE Konzept eines emanzipatorischen Grundeinkommens.

Vor zahlreichen Mitgliedern und Gästen – teilweise zum ersten Mal bei einer politischen Veranstaltung der LINKEN – erläuterten beide das Konzept der LINKEN Arbeitsgemeinschaft und stellten sich der regen Debatte mit dem Publikum.

(Auszug aus dem Flyer der BAG) Bedingungsloses Grundeinkommen – Was ist das eigentlich?

Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist ein individuell garantiertes Recht auf ein Einkommen in einer existenz- und teilhabesichernden Höhe, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit oder zu einer anderen Gegenleistung.
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