Kommentare

Das Memorandum 2014

30. April 2014  Kommentare

Ein Kommentar von Dr.Peter Behnen

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik gibt jedes Jahr ein Memorandum zur wirtschaftlichen Lage und Wirtschaftspolitik der Bundesrepublik heraus. Das Memorandum 2014 trägt die Überschrift    „Kein Aufbruch-Wirtschaftspolitik auf alten Pfaden.“ Die Autoren benennen zuerst die drängenden Probleme der Bundesrepublik, wie zum Beispiel die weiterhin hohe Arbeitslosigkeit und das große Ausmaß an prekärer Beschäftigung. Weitere Probleme sind kurz zusammengefasst: die verfallende Infrastruktur, eine zu niedrige Steuerquote, ein zu hoher Exportüberschuss, die gefährdete Energiewende, der Pflegenotstand, die Defizite im Bildungswesen, die stagnierende Lohnquote und die Schieflage in der Einkommens- und Vermögensverteilung. Bisher seien die Probleme verharmlost worden und seien auch nicht in den Fokus genommen worden, um keine Steuererhöhungen durchführen zu müssen. Ganzen Beitrag lesen »

Kommentar von Dr. Peter Behnen: Der Koalitionsvertrag: Die Gestaltung der Zukunft Deutschlands?

03. Dezember 2013  Kommentare

Nach langen Verhandlungen haben es die Unionsparteien und die SPD geschafft, sich auf einen Koalitionsvertrag zu verständigen. Wenn der Titel des Vertrages, der die Zukunft Deutschlands gestalten soll, ernst genommen wird, wäre allerdings ein breiter öffentlicher Diskurs vonnöten gewesen und nicht Geheimverhandlungen in Parteizentralen. So hat der Vertrag von Anfang an den Anschein erweckt, ein Projekt der führenden politischen Eliten darzustellen. Entsprechend ist der Inhalt des Vertrages ausgefallen. Ganzen Beitrag lesen »