Allgemein

Podiumsgespräch zum Thema Familie

13. Juli 2013  Allgemein

Von René Berger – Auf Einladung der CARITAS Lörrach legten die Bundestags-Direktkandidaten Ina Rosenthal (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Thilo Levante (FDP), Thomas Menge (SPD), Armin Schuster (CDU) und Tom Grein (DIE LINKE) ihre Standpunkte zur Familienpolitik dar. Während T. Menge seine Bemühungen um die Kita in Staufen hervorhob, zählte MdB Schuster die vielen Verdienste der schwarz-gelben Koalition auf. Auf die grossen Defizite im Bereich der sozialen Absicherung und der Betreuung, insbesondere für alleinerziehende Mütter, wiesen die grüne Vertreterin und unser Kandidat Tom hin.
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Mehr ein Abtasten als ein Ringen

07. Juli 2013  Allgemein

Bei einer Podiumsdiskussion des DGB-Kreisverbandes stellten Bundestagskandidaten die Positionen ihrer Parteien dar.

MÜLLHEIM. Der DGB-Kreisverband Markgräflerland lud am Dienstag zu einer Podiumsdiskussion der Bundestagskandidaten ins Müllheimer Bürgerhaus. Thema: „Wie sozial soll Deutschland in Europa werden?“

Die Kandidatenaufstellung: Der kleine Saal genügte, und selbst der war nicht voll besetzt: Knapp 50 Bürger wollten hören, was die Kandidaten zu sagen hatten. Auf dem Podium dagegen drängten sich die Bewerber: Gleich sechs an der Zahl hatte Moderator Udo Grotz zu bändigen. Seine Sitzordnung streng nach Alphabet schuf interessante Konstellationen. Der FDP-Bewerber Thilo Levante, eingeklemmt zwischen dem Linken Tom Grein und André Martens, einem aus Freiburg importierten Piraten-Kandidaten (der Wahlkreisbewerber Max Kehm war verhindert); zur Linken des Moderators SPD-Kandidat Thomas Mengel, die Grünen-Bewerberin Ina Rosenthal und ganz links außen der aktuelle Vertreter des Wahlkreises in Berlin, Armin Schuster von der CDU.
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Aus der Sargnagelschmiede des Sozialstaats

28. Juni 2013  Allgemein

Von Tom Grein, unserem Direktkandidaten im südlichen Breisgau:

Seit 15 Jahren wird in Deutschland Armut produziert, die dann hinter Hochglanzbroschüren voller Selbstlob versteckt wird.

Tom GreinDie Arbeitsmarkt-und Sozialreformen des letzten Jahrzehnts kamen nicht von ungefähr. Die von SPD und Grünen ersonnene Agenda 2010 war von vornherein auf die Schaffung eines Niedriglohnsektors zugeschnitten, unter dem Vorwand dem „Missstand“ zu teurer Arbeit begegnen zu wollen.  Obwohl die Lohnstückkosten in der industriellen Fertigung seit vielen Jahren sinken.  Dass die in prekärer Beschäftigung gehaltenen, schlecht qualifizierten, von ihrer Arbeit nicht Leben können wurde bewusst billigend in Kauf genommen.  Auf diese weise wird die öffentliche Hand in Haftung genommen, den Lebensunterhalt der Betroffenen auf das Existenzminimum aufzustocken. Die so sozialisierte und subventionierte Arbeitskraft ist für die Arbeitgeber besonders attraktiv. Der damalige Kanzler Schröder, vertrat nachdrücklich die Ansicht, dass ein Niedriglohnsektor dringlich sei und lobte sich 2005 in Davos mit den Worten: „Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren der Welt aufgebaut.“  Dies unter dem Applaus der damaligen Opposition, der heutigen Regierung Merkel, die diese Vorlage dankbar annahm und seither nach Kräften ausgebaut und verschärft hat.  Die Bundesagentur für Arbeit kann nicht so tun, als wäre sie bass erstaunt über diese Entwicklung, hat sie doch die „Reformen“ umgesetzt und vorher daran mitgestrickt. Und sie hat sie stets rigide ausgelegt. Nun tut sie so, als müsse sie bereinigen, was ausschliesslich die Politik vermasselt hat.

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