Aktuelles

„Wer der Folter erlag, kann nicht mehr heimisch werden in der Welt.“

Zaunpfähle

Am Dienstagabend 21.11.2017 trafen sich erstmals Mitglieder*innen der
Psychoanlytische Anlaufstelle für Migranten und Flüchtlinge – PAMF-
und LINKE des Kreisverbandes Breisgau in den Räumen des
Psychoanalytischen Seminars in Freiburg zu einem Gespräch.

„Wer der Folter erlag, kann nicht mehr heimisch werden in der Welt.“ (Jean Amery)

Diesen Satz zitierte der in Israel gebürtige Palästinenser Dr. Gehad Mazarweh auf die Frage, wie man schwersttraumatisierten Migranten und Flüchtlingen mit Therapie helfen könne.

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Pressemitteilung ++ Sozialticket ++

24. November 2017  Aktuelles, Pressemitteilungen, Sozialticket

SozialticketDas Bündnis Sozialticket Freiburg nimmt zur Ablehnung des Sozialtickets im Kreis Breisgau-Hochschwarzwald wie folgt Stellung:

In der vergangenen Kreistagssitzung des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald wurde die Einführung eines Sozialtickets leider mehrheitlich abgelehnt.

Neben den angeblich zu hohen Kosten war die Verärgerung vieler Kreisrätinnen und Kreisräte über eine nicht abgestimmte Einführung des Sozialtickets in Freiburg, die zu einer Ungleichbehandlung im Nahverkehr führe und die Gemeinderäte des Landkreises ungebührlich unter Druck setze, das Hauptargument. Ganzen Beitrag lesen »

Sozialticket vom Kreistag abgelehnt – kommen wird es trotzdem

Der Kreistag lehnte am 13.11. Sozialticket ab – Kommen wird es trotzdem – Dafür werden wir sorgen!

Mit der heutigen Ablehnung eines Sozialtickest für den Landkreis, verpasst es das Gremium für spürbare soziale Verbesserungen zu sorgen und seiner Verantwortung gerecht zu werden. Stattdessen werden auf dem Rücken, der von Armut Betroffenen, Verantwortungen hin- und hergeschoben.

Im Regelsatz HartzIV sind ca. 25 Euro im Monat für Mobilität vorgesehen. Damit ist Mobilität und Teilhabe faktisch nicht möglich. Ein Sozialticket würde sich diesem Betrag annähern, im Idealfall natürlich deutlich unterschreiten. Finanzieren kann man ein Sozialticket entweder durch eine Umlage auf die anderen Fahrpreise, eine Umschichtung in den jeweiligen Haushalten, Zuschüsse des Landes an die Kreise und Gemeinden oder durch eine Erhöhung der Regelsätze. Letzteres müsste auf Bundesebene geschehen, aber auch das müssten gerade die CDU-Bürgermeister endlich auch mal laut sagen, auch außerhalb der Kreisrates, in ihrer eigenen Partei.

Großer Dank gilt den KreisrätInnen der SPD und der Grünen, die den Antrag eingebracht hatten und die die Argumentation der Bündnisses für ein Sozialticket im Kreistag gut vertraten. Leider waren in der Kreistagsdebatte aber auch kaum nachvollziehbare Argumentationen zu hören, die es deutlich zu kritisieren gilt.

Freie Wähler: Eine nur geringe Nutzerquote von ca. 40% der Betroffenen in Freiburg, kann wohl kaum angeführt werden, sind in Freiburg die Wege doch viel kürzer und in der Tat auch – zumindest im Sommer – mit dem Fahrrad zu bewältigen.

Den Vogel schoss allerdings die FDP ab. Sie führte u.a. an, dass auf dem Land ja eh nur 1-2 Busse täglich führen, ein solches Ticket als keinen Sinn mache. Die FDP beschreibt damit im Grunde zwei Probleme, erkennt allerdings weder das eine, noch das andere.

Nicht unerwähnt bleiben darf an dieser Stelle auch das Abstimmungsverhalten der AfD, die sich gerne als Rächer des kleinen Mannes gibt, aber ein Sozialticket aus finanziellen und bürokratischen Gründen ablehnt. Damit zeigt die AfD klar und deutlich ihr neoliberales und unsoziales Gesicht und steht in dieser Frage inhaltlich an der Seite von CDU und FDP.

vorbeigelatscht

Auch wenn der Kreistag das Sozialticket heute abgelehnt hat, kommen wird es am Ende trotzdem. Die Sozial- und Wohlfahrtsverbände im Landkreis, das Landkreisbündnis und eine LINKE im Kreistag ab 2019 werden dafür sorgen und es immer wieder einfordern. So haben es sich die FreiburgerInnen erkämpft, so werden es die BürgerInnen im Landkreis tun.